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Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Online-Datenbank
§ 1 Geltung der Bedingung
1. Eschenbacher IT-Consulting & Service bietet einen Online-Zugriff auf die Inhalte der FindeFisch Datenbank. Der Zugriff und die komfortablen Recherche-Möglichkeiten in der Online-Datenbank sind in der Leistungsbeschreibung erläutert und werden nachstehend genannt.
2. Eschenbacher IT-Consulting & Service behält sich das Recht vor, die besagten Dienste zu modifizieren und zu verbessern; Informationen darüber werden online vermittelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrags
1. Der Vertrag über die Nutzung der Datenbank kommt mit dem Registrieren des Kunden für die Online-Recherche auf www.findefisch.de zustande. Der Kunde hat ein 14-tägiges Rücktrittsrecht. Der Rücktritt ist schriftlich zu erklären.
§ 3 Vertragsdauer
1. Die Mindestlaufzeit für ein Online-Abonnement beträgt ein Jahr und wird zu einem Abonnement-Festpreis gemäß unserer jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen angeboten.
2. Die Vereinbarung wird automatisch um 1 Jahr verlängert, wenn bis zum 30.11. keine schriftliche Kündigung eingegangen ist.
§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden Der Kunde ist verpflichtet, sein Angebot wahrheitsgemäß und vollständig darzustellen. Im Falle der Zuwiderhandlung ist Eschenbacher IT-Consulting & Service berechtigt, den Eintrag zu löschen.
§ 5 Nutzungsrechte
Die Einträge der Datenbank sind für eine öffentliche Recherche bestimmt. Eschenbacher IT-Consulting & Service ist nicht für das Zustandekommen eines Vertrags bzw. für die Vertragsgestaltung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer verantwortlich.
§ 6 Urheberrechte
Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten.
§ 7 Zahlungsbedingungen Entgelte für das Online-Abonnement sind im voraus fällig. Diese werden per Lastschrift eingezogen. Dazu ist das Onlineformular „Einzugsermächtigung“ auszufüllen. Die Einzugsermächtigung ist auch ohne Unterschrift gültig. Indem ein Haken auf „Ich weiß, dass die Gebühr per Bankeinzug zu zahlen ist und bin damit einverstanden“ im Onlineformular gesetzt wird, wird diese Zahlungsweise beim Eintragen in die Datenbank akzeptiert. Alternativ zum Eintrag der Kontodaten in das Onlineformular kann das Formular „Einzugsermächtigung“ als PDF-Datei durch einen Download hier bezogen werden. Es ist dann per Briefpost oder Fax an Eschenbacher IT-Consulting & Service zurück zu senden.
§ 9 Geheimhaltung und Datenschutz
1. Der Vertragspartner wird hiermit gemäß §33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §4 der Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass Eschenbacher IT-Consulting & Service seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
2. Soweit sich Eschenbacher IT-Consulting & Service Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist die Eschenbacher IT-Consulting & Service berechtigt, die Teilnehmerdaten an diese weiterzugeben, soweit es im Rahmen dieses Vertrages notwendig ist.
3. Eschenbacher IT-Consulting & Service steht dafür ein, dass alle Personen, die von Eschenbacher IT-Consulting & Service mit der Abwicklung des Vertrags betraut werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften kennen und beachten.
§ 10 Haftungsbeschränkung
1. Inhalt der Informationen und Dienste: Eschenbacher IT-Consulting & Service kann keinerlei Gewährleistung bezüglich der Richtigkeit des Inhalts der Informationen und Dienste abgeben. Insbesondere wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die abgerufenen Informationen für bestimmte Zwecke des Nutzers geeignet sind.
2. Eschenbacher IT-Consulting & Service behält sich das Recht vor, fehlerhafte Informationen zu berichtigen. Die Nachbesserung erfolgt online.
3. Für technisch bedingte Störungen, die nicht im Verantwortungsbereich von Eschenbacher IT-Consulting & Service ihre Ursache haben, sowie für Schäden aus höherer Gewalt, haftet die Eschenbacher IT-Consulting & Service nicht.
§ 11 Haftung des Kunden
1. Der Nutzer haftet für Störungen, welche er durch unsachgemäßen Gebrauch der Datenbank verursacht. Eschenbacher IT-Consulting & Service ist berechtigt, Kunden von der Nutzung der Datenbank auszuschließen, vor allem bei Verdacht des Missbrauchs.
§ 12 Sonstige Bestimmungen
Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Mit der Bestellung und Zahlung des Online-Abonnements von Eschenbacher IT-Consulting & Service erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Erfüllungsort ist Nürnberg. Als Gerichtstand wird Nürnberg vereinbart, sofern die Vertragsparteien Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens sind.
Stand: 1.1.2011
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